Brexit-Einschläge: Die Welle an Warnungen wird größer. Nun auch durch teilweise sehr düstere Szenarien seitens der Bank of England

Der Brexit kommt – auch wenn sich die EU-Staaten mit der britischen Premierministerin Theresa May geeinigt haben, das ist noch nicht in trockenen Tüchern. Die nächste und ziemlich hohe Hürde wird die für den 11. Dezember 2018 angesetzte Abstimmung im britischen Parlament sein und manche Auguren halten ein „Schiffe versenken“-Ergebnis, also eine Ablehnung des Brexit-Plans der Regierungschefin, für ein durchaus plausibles Szenario. Dann würde es unweigerlich im Frühjahr 2019 zu einem harten Brexit kommen. Und mit einer solchen Variante verbinden viele Beobachter düstere Prognosen hinsichtlich der weiteren Entwicklung der britischen Volkswirtschaft. Diese scheinen auch mehr als begründet zu sein: Bank of England says no-deal Brexit would be worse than 2008 crisis, meldet beispielsweise der Guardian: »Bank warns of immediate economic crash, GDP to fall by 8%, unemployment to rise to 7.5%«

»Mark Carney, der Chef der Bank of England, ist bei den Brexit-Unterstützern nicht gerade beliebt. Immer wieder warnt der 53-jährige Zentralbanker – Staatsangehörigkeit: kanadisch – vor den potentiell schweren wirtschaftlichen Folgen des Brexits.« So beginnt Sascha Zastiral seinen Artikel Die Brexit-Schrecken. Die Institution, der Carney vorsteht, also die Bank of England hat richtig schwere Kost auf den Tisch der Brexit-Befürworter serviert, die von denen erst einmal verdauen müssen, wenn sie es denn überhaupt können.

Und die folgende Vorhersage hat es wahrlich in sich: »Sollte es zu einem ungeordneten Brexit kommen, bei dem das Land die EU ohne ein Abkommen und ohne eine Übergangszeit verlässt, dann könnte die Folge ein Wirtschaftscrash sein, der schlimmer wäre als die Finanzkrise von 2008.«

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Das mit dem Bruttoinlandsprodukt gemessene Wirtschaftswachstum und seine Kritik diesseits und jenseits der Messprobleme

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist nicht nur die zentrale Größe in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR), sondern es ist zugleich ein seit Jahrzehnten immer wieder massiv in Frage gestellter Indikator – nicht nur, aber vor allem, wenn das BIP verwendet wird, um Aussagen über den „Wohlstand“ einer Gesellschaft zu machen. Das resultiert zum einen daraus, dass ein „großes“ BIP an sich noch nichts über die Verteilung auf die einzelnen Menschen bzw. Haushalte aussagt, dazu muss man sich die Streuung anschauen. Zum anderen aber auch, so viele Kritiker, weil das BIP zugleich „blind“ ist gegenüber der Frage, was (nicht) in das BIP eingeht. Immer wieder gerne zitiert werden dann Beispiele wie die das BIP steigernden Effekte zahlreicher tödlicher Autounfälle, bei denen man sicher auch den wohlstandsverringerten Aspekt sehen könnte.

Bereits in den 1970er Jahren wurde eine kritische und folgenreiche Diskussion über die Frage geführt, wie man denn Wohlstand und Lebensqualität der Menschen adäquat statistisch messen kann und darüber hinaus, ob nicht die „klassische“ Wirtschaftswachstumsfokussierung letztendlich einer selbstzerstörerische Konsequenz beinhaltet, wenn man beispielsweise die Folgen für die Umwelt berücksichtigen würde (vgl. hierzu paradigmatisch den in mehrfacher Hinsicht folgenreichen Bericht „Die Grenzen des Wachstums“: Donella H. Meadows et al.: The limits to growth – A Report for THE CLUB OF ROME’S Project on the Predicament of Mankind, New York 1972).

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Bockiges Bella Italia. Und die Interpretationsmaschinen der Ökonomen laufen und laufen

Die EU hat ein Ultimatum gesetzt im Konflikt zwischen der Kommission und Italien. Und die Italiener haben reagiert – nicht. Die italienische Regierung trotzt der EU und will entgegen der Forderung Brüssels nicht von ihren Schuldenplänen im kommenden Jahr abweichen. Die Haushaltspläne änderten sich nicht, wird der Vize-Premierminister Luigi Di Maio in diesem Artikel zitiert: Italien weicht nicht von Schuldenplänen ab. Und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini soll gesagt haben: „Wir arbeiten an einem Haushalt, der mehr Arbeitsplätze schafft, mehr Recht auf Renten und weniger Steuern, nicht für alle, aber für viele. Wenn das Europa gefällt, sind wir zufrieden, wenn nicht, gehen wir unseren Weg dennoch weiter.“ Das hört sich nach einer weiteren Zuspitzung des Konflikts zwischen der EU und der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone an.

»Italien steuert nun auf ein Defizitverfahren zu, das die Kommission bald einleiten könnte. Dabei könnten die EU-Partner Italien mehr Haushaltsdisziplin verordnen. Verstößt Rom auch gegen diese Vorgaben, dürften die Finanzminister theoretisch finanzielle Sanktionen verhängen. Das wäre allerdings vor allem Wasser auf die Mühlen der Europa-Skeptiker in der Regierung, die gern ein Brüsseler Spardiktat für die lahmende Wirtschaft in Italien verantwortlich machen.«

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